IBK-Regierungschefs einig im Kampf gegen das Coronavirus

Details: 06. April 2020

Die IBK-Regierungschefs und Regierungsvertreter tauschten sich am 2. April in einer Videokonferenz über den aktuellen Stand in Sachen Corona und die in den Ländern und Kantonen getroffenen Maßnahmen aus. Dabei waren alle zehn Regierungen vertreten, um sich gemeinsam einen Überblick über die jeweiligen Situationen in den Ländern und Kantonen zu verschaffen und um über künftige Maßnahmen zu beraten.

Der derzeitige IBK-Vorsitzende Landeshauptmann sagte: „Gerade in dieser Ausnahmesituation sind überregionale Kontaktpflege und Vernetzung unverzichtbar. In diesem Sinne begrüße ich es sehr, dass wir uns in unseren Bemühungen zur Eindämmung des Virus weitestgehend einig sind. Rund um den Bodensee wurden insgesamt sehr ähnliche Regelungen getroffen“, so Wallner.

Diese Übereinstimmung ist wichtig für die optimale Abstimmung innerhalb der IBK und nicht zuletzt bei der Umsetzung der Gesundheits- und Sicherheitskontrollen an den Grenzübergängen. „Die Lage an den Grenzen hat sich mittlerweile eingespielt, die Kontrollen funktionieren gut. Dabei ist für uns alle klar, dass der Warenverkehr und das Pendeln von Schlüsselarbeitskräften weiterhin möglich bleiben müssen“, betont Wallner.

Bereitschaft zur gegenseitigen Hilfe ist gegeben

Die Länder und Kantone bereiten sich weiter auf weiter steigende Ansteckungszahlen vor. Dabei haben die Regierungschefs die grundsätzliche Bereitschaft ihrer Regierungen erklärt, sich im Bedarfsfall gegenseitig Hilfe zu leisten. Dabei ist es auch hilfreich, dass die Verantwortlichen der Länder und Kantone für den Katastrophenschutz bereits seit einiger Zeit in einer IBK-Projektgruppe zur Optimierung der grenzüberschreitenden Hilfe in Notlagen zusammenarbeiten.

Akzeptanz, Zusammenhalt und Erfindergeist

Die Regierungsvertreter der IBK haben deutlich hervorgehoben, dass die Einschränkungen durch die aktuellen Maßnahmen überall harte Einschnitte in das gesellschaftliche Leben und die bürgerlichen Freiheiten bedeuteten. „Dennoch sind die Kontrollen an den Grenzen notwendig und funktionieren gut“, betonte Landeshauptmann Wallner. Nach wie vor ist eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung festzustellen. Gerade in der eng verflochtenen Bodenseeregion wirken sich die Mobilitäts- und Einreisebeschränkungen empfindlich auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger aus.

Beispiel Wassersport auf dem Bodensee: Die geltenden Verordnungen zur Corona-Krise erfassen Wassersporteinrichtungen und -aktivitäten nicht einheitlich, was sich aber nicht einfach ändern lässt. Es kann aber festgehalten werden, dass grundsätzlich das Einwassern von Booten oder Ausfahren aus Häfen nicht erwünscht ist – auch dort wo es derzeit noch nichtverboten ist. Grundsätzlich sind die Wassersportler daher aufgefordert, Zurückhaltung zu übenund sich anderweitig an der frischen Luft zu bewegen.

Zuversichtlich stimmen Berichte von einem starken Zusammenhalt, von Selbsthilfeinitiativen und hoher Hilfebereitschaft rund um den Bodensee. Der Bildungsbereich leidet unter Schulschließungen, erfährt zugleich aber einen enormen Schub durch digitale Techniken. Unternehmen, Selbstständige und Kulturschaffende entfalten Erfindergeist im Umgang mit denäußert harten Einschnitten. So haben sich in Baden-Württemberg, in Vorarlberg, aber auch in Zürich und anderen Regionen Firmen verschiedenster Branchen zusammengetan, um in kürzester Zeit Produktionen für medizinische Ausrüstung aufzubauen.

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Die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken.Sie bildet den Kern einesbreit gefächertenNetzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: https://www.bodenseekonferenz.org

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