Legislaturbericht Digitale Agenda 2014- 2017

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Legislaturbericht Digitale Agenda 2014- 2017

Meilensteine der Digitalen Agenda 2014–2017

Mit der Umsetzung der Digitalen Agenda 2014–2017 hat sich die Bundesregierung im August 2014 das Ziel gesetzt, die digitale Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft
zu gestalten. Smartphones und Tablets haben sich zum meistgenutzten Weg ins Internet entwickelt und sind heute für viele Bürgerinnen und Bürger im Alltag unverzichtbar geworden. Daten werden im privaten wie im beruflichen Bereich immer häufiger in der Cloud gespeichert. Big-Data-Analysen haben u. a. für die Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und die Prozesssteuerung in Unternehmen zunehmend an Bedeutung gewonnen. Der Durchbruch weiterer Entwicklungsschritte wie die Künstliche Intelligenz, das Internet der Dinge oder das automatisierte und vernetzte Fahren zeichnet sich für die Zukunft ab. Hochleistungsfähige digitale Netze werden die Lebensadern der modernen Gesellschaft. Der Zugang zu diesen Netzen ist grundlegende Voraussetzung für Wohlstand und Fortschritt.

Diese dynamische Entwicklung spiegelt sich sowohl in der IKT-Branche selbst als auch in der zunehmenden Digitalisierung wichtiger Leitbranchen der deutschen Industrie wider. Mit 223 Milliarden Euro Umsatz im Jahr 2015 hat Deutschland nach den USA, China, Japan und Großbritannien den fünftgrößten IKT-Markt der Welt. Mit 1.379 Euro Pro-Kopf-Umsatz behauptet die deutsche Internetwirtschaft im globalen Vergleich den fünften Rang. Rund eine Million Menschen sind heute allein in der IKT-Branche in Deutschland beschäftigt. Über 80 Prozent der Beschäftigten in Deutschland verwenden im Arbeitsalltag Informations- und Kommunikationstechnologien.

Nahezu alle Wirtschaftszweige in Deutschland sind von der zunehmenden Digitalisierung erfasst und werden vor neue Herausforderungen bei der Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse und der Entwicklung neuer Geschäftsmodelle für die digitale Wirtschaft gestellt. Hier hat die Bundesregierung ein systematisches Monitoring aufgesetzt, das erfreuliche Fortschritte beim Netzausbau, der Digitalisierung und Vernetzung in einzelnen Branchen zeigt. Darüber hinaus deckt es aber auch großen Handlungsbedarf für betroffene  Unternehmen auf und fordert eine Unterstützung durch die Politik ein.

Die immer schneller werdende Digitalisierung und Vernetzung bringt aber auch Herausforderungen für die Privatsphäre, Selbstbestimmung, Sicherheit und die Vermeidung von Missbrauch im Cyber-Raum mit sich. Die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger wird zunehmend angreifbar. Für Verbraucherinnen und Verbraucher wird es zunehmend schwerer, sich informiert und selbstbestimmt in der digitalen Welt zu bewegen und die Kontrolle über personenbezogene Daten zu behalten. Die Cyber-Bedrohungslage in Deutschland ist geprägt von steigender Komplexität und Interdependenz der eingesetzten Technik sowie sich ständig wandelnden Bedrohungen. Die Folgen von Verletzungen der Privatsphäre und Selbstbestimmung sowie von erfolgreichen Cyber-Angriffen beschränken sich nicht auf den Cyber-Raum, sondern können gesellschaftliche, wirtschaftliche, politische und auch persönliche Schäden verursachen.

Die Digitalisierung hat in dieser Legislaturperiode auch unsere gesellschaftliche Debatte verändert. Falsche Informationen, Hassrede und die Manipulation von Meinungen höhlen das Internet als Ort der Freiheit und der Selbstverwirklichung weltweit aus. Hier hat die Bundesregierung erste Schritte für die bessere Durchsetzbarkeit von Persönlichkeits- und anderen Schutzrechten im Internet unternommen.

Entwicklungen wie der starke Zustrom geflüchteter Menschen in unser Land waren bei Verabschiedung der Digitalen Agenda durch die Bundesregierung nicht absehbar. Mittels der ebenenübergreifenden Digitalisierung des Asylverfahrens und der in Deutschland starken Verwendung digitaler Dienste zur Koordinierung der Hilfe für Flüchtlinge ist es jedoch gelungen, auf diese große Herausforderung durch digitale Fortentwicklung zu reagieren.

 

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